Der am Freitag entstandene Schaden an Erdkabeln hat offenbar zu andauernden Telekommunikationsausfällen bei 10.000 Mendener*innen geführt.
Insbesondere für ältere und eingeschränkte Menschen, aber auch für nicht-deutschsprechende Einwohner*innen ist es in einer solchen Situation schwer, sich Informationen über die Lage zu beschaffen oder in möglichen Notsituationen Hilfe zu bekommen. Dass die Notrufnummern 110 und 112 weiterhin erreichbar waren / sind, hilft z.B. wenig, wenn doch die eigene Telefonleitung oder das eigene Mobilnetz nicht funktionieren, um dort anzurufen.

Der Schaden ist im Zuge von Bauarbeiten auf Privatgelände entstanden. Wir gehen daher davon aus, dass die Stadt Menden diesen Vorfall weder verhindern konnte noch für die Beseitigung zuständig ist. Klar ist auch, dass die Stadt Menden in den letzten Tagen auf die Informationen der betroffenen Telekommunikationsfirmen angewiesen war und weiterhin ist.

Das Ereignis zeigt aber deutlich auf, wie wichtig funktionierende Telekommunikation für die Mendener Einwohner*innen ist. Sie ist durchaus zur Daseinsvorsorge zu zählen.
Hierbei ist nicht nur der reine Ausfall der Netze zu betrachten: Zusätzlich haben auch die Unklarheiten über Ursache, Dauer und mögliche Auswirkungen die Menschen belastet.

Hier sehen wir deshalb auch eine städtische Verantwortung und dementsprechend die Notwendigkeit, die Abläufe am Wochenende und die städtischen Maßnahmen in den Blick zu nehmen, um für mögliche künftige Ereignisse ähnlicher Art vorzusorgen. Wir haben deshalb den Bürgermeister um die Beantwortung unserer nachfolgenden Fragen gebeten
a) im Sozialausschuss am 19.04. mit ersten Einschätzungen und
b) zum nächsten Ausschuss für Öffentliche Sicherheit ausführlich und schriftlich.

1.)
Wann wurde der Stadtverwaltung klar, dass es sich um einen gravierenden Ausfall mit 10.000 Betroffenen handelt, der nicht kurzfristig behoben sein wird?
Wer wurde mit dem Ausfall und möglichen städtischen Reaktionen auf die entstandene Situation befasst?
(Bitte legen Sie hierzu die wichtigsten Abläufe dar.)

2.)
a) Welche Maßnahmen hat die Stadt ergriffen, um den Mendener*innen die Informationsbeschaffung zu erleichtern bzw. den Menschen Informationen zukommen zu lassen?
b) Welche Maßnahmen hat die Stadt ergriffen, um Menschen in möglichen Notsituationen Ansprechpartner*innen oder eine Anlaufstelle zu bieten?
(Informationen auf der Webseite oder den städt. Social-Media-Kanälen / Informationen über das Lokalradio / Einrichtung zentraler Info- und Anlaufpunkte / Einsatz von Fahrzeugen des Ordnungsamts, der Polizei, der Hilfsorganisationen / Lautsprecherdurchsagen / Informationsblätter / Aushänge, Information über Pflegedienste usw.)

3.)
Welche Maßnahmen würde die Stadt – nach den aktuellen Erfahrungen – für ein ähnliches zukünftiges Ereignis ergreifen?

4.)
Der Vorfall hat auch gezeigt, wie wichtig in so einer Situation die Aufmerksamkeit und ggf. konkrete Hilfe für Menschen in der eigenen Nachbarschaft sind.
Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, um bei den Mendener*innen das Bewusstsein für hilfsbedürftige Nachbarn in möglicher Not zu stärken bzw. den Mendener*innen konkrete Handlungsvorschläge für solche Situationen zu machen?

PDF: Fragen GRÜNE zu städt Maßnahmen nach Telekommunikationsausfall