Wahlprogramm 2009: Integration
Menden ist eine multikulturelle Stadt. Über 80 verschiedene Nationalitäten sind in Menden vertreten. Ausländische Geschäfte und Restaurants sind sichtbarer Ausdruck dieser Realität. Darüber hinaus gibt es immer wieder Möglichkeiten zur Begegnung, z.B. bei gemeinsamen Veranstaltungen und Festen.
Dennoch ist das Alltagsleben nicht völlig problemlos. Unterschiedliche Lebensweisen führen auch in Menden zu Missverständnissen und Konflikten zwischen deutschen und ausländischen Mitbürgern. Somit gilt es auch für Menden, dass das Zusammenleben von Mendenern mit deutschem und ausländischem Pass verbessert werden kann. Dieser Prozess der Integration ist für uns keine Einbahnstrasse, sondern ein Prozess des gegenseitigen Lernens und der gegenseitigen Bereicherung.
Ausländische Vereine und Verbände
Die ausländischen Verbände und Vereine sind nicht nur Orte der Traditions- und Heimatpflege, sondern auch Brücken zwischen deutschen und ausländischen Mitbürgern. Wir werden sie daher weiterhin fördern und unterstützen.
Mitbestimmungsrechte für ausländische Mitbürger/innen
Bisher gab es laut Landesgesetzgebung nur die Möglichkeit, dass die ausländischen Mitbürger einen sog. Ausländerbeirat wählen durften, der ihre Belange vertreten sollte. Dabei hat dieses Gremium keine eigenen Kompetenzen, sondern nur eine beratende Funktion. Die eigentlichen politischen Entscheidungen wurden und werden andernorts getroffen, z.B. in einem Fachausschuss oder im Stadtrat. Entsprechend gering ist daher oft das Interesse an einem solchen Ausländerbeirat - dies erkennt man z.B. an der geringen Wahlbeteiligung, aber auch an der Bereitschaft, sich überhaupt zur Wahl zu stellen.
Durch eine Gesetzesänderung haben sich die Handlungsmöglichkeiten für die Kommunen erweitert, diesen Spielraum wollen wir für Menden nutzen. Damit die Belange der ausländischen Mitbürger endlich das ihnen gebührende Gewicht in der Kommunalpolitik erhalten, wollen wir einen Integrationsausschuss schaffen, der echte Entscheidungskompetenzen hat wie andere städtische Fachausschüsse auch.
Sprachförderung
Sprache ist das entscheidende Mittel zur Integration. Das Erlernen der deutschen Sprache ist daher von enormer Wichtigkeit. Darüber hinaus darf aber auch das Erlernen der Muttersprache nicht vernachlässigt werden. Wir wollen nicht hinnehmen, dass eine Reihe ausländischer Kinder beide Sprachen sozusagen nur halb können.
Unter dem Gesichtspunkt des gegenseitigen Lernens und der gegenseitigen Bereicherung sollten auch deutsche Kinder die Möglichkeit haben, schon früh (spielerisch) eine Fremdsprache kennen zu lernen. Schließlich kann Mehrsprachigkeit in unserer globalisierten Welt ein wichtiger Faktor für Erfolg im Berufs- und Alltagsleben sein.
Ausländische Flüchtlinge
Kriege, Armut und Umweltkatastrophen sind einige der Ursachen, dass Menschen aus den sog. Ländern der Dritten Welt nach Europa und auch nach Menden kommen. Anstelle Europa zu einer möglichst uneinnehmbaren Festung auszubauen, gilt es, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Wir unterstützen deshalb Mendener Initiativen, die sich in diesem Bereich engagieren. Darüber hinaus wollen wir dafür Sorge tragen, dass die ausländischen Flüchtlinge unter menschenwürdigen Umständen hier leben können.
Hier können Sie das komplette Wahlprogramm 2009 als PDF (ca 1.5MB) herunterladen.
